Allgemeine Geschäftsbedingungen - Shpock

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Präambel

Willkommen bei Shpock - der Flohmarkt App für schöne Dinge!

Second-hand, gebraucht, antik oder einfach nur schön. Mit Shpock – der Flohmarkt App für schöne Dinge - findest du die schönsten Dinge in deiner Nähe und verkaufst deine Sachen blitzschnell an andere Leute mit Geschmack.

Die finderly GmbH, Donau-City-Straße 1, 1220 Wien, Österreich (im Folgenden “Betreiber“ genannt) betreibt unter dem Namen “Shpock“ Websites (shpock.com und unterschiedlichen weiteren Länderkennungen wie zB. .de, .at, .co.uk) und mobile Apps (Shpock App für Android, Shpock App für iOS) (im Folgenden gemeinsam “Shpock“ bzw. “Shpock-Services“ genannt).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB“ genannt) gelten für die Nutzung der Shpock-Services und die Inanspruchnahme der dort oder sonst angebotenen Leistungen. Es gelten jene AGB, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen auf Shpock abrufbar sind. Mit der Nutzung der Shpock-Services bzw. der Inanspruchnahme der Leistung stimmt der Nutzer (im Folgenden “User“ genannt) diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Andernfalls ist dem User die Nutzung der Shpock-Services und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.

§ 2 Angebotene Dienste

Shpock ist ein Marktplatz, auf dem angemeldete User Waren und Dienstleistungen aller Art (nachfolgend “Waren“) anbieten, verkaufen und kaufen können, soweit deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gute Sitten oder diese AGB verstößt. Das Anbieten von Immobilien von Privatpersonen zur Vermietung bzw. zum Verkauf an Privatpersonen ist gleichermaßen umfasst.

Die kostenlose Shpock App kann im Google Play Store und im Apple App Store heruntergeladen werden. Zusätzlich gibt es Shpock Websites (shpock.com und unterschiedlichen weiteren Länderkennungen wie zB. .de, .at, .co.uk).

Die Nutzung der Shpock-Services ist in der Basisversion kostenlos. Es können allerdings je nach Mobilfunktarif Kosten für den Datentransfer anfallen, die vom User zu tragen sind.

Der User kann verschiedene Zusatzprodukte (z.B. Hot, VIP, Top) oder Abonnements (z.B. Premium-Mitgliedschaft) (gemeinsam „Premium-Funktionen“ genannt) ausschließlich über den Apple App Store und den Google Play Store kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden dem User klar und ersichtlich in den mobilen Apps vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Preise jederzeit zu ändern. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Überdies behält sich der Betreiber das Recht vor, aufgrund unterschiedlicher Entwicklungsstadien, unterschiedliche Premium-Funktionen in der Android App, iOS App und der Website anzubieten.

Es besteht keine Gewähr für die von Usern generierten Inhalte. Gleichzeitig besteht grundsätzlich kein Recht auf Veröffentlichung. Eine Teilnahme bei Shpock ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Teilnahme an Shpock temporär oder permanent zu verwehren, auch ohne Angabe näherer Gründe. Eine Neuanmeldung unter anderem Namen und/oder anderer E-Mail-Adresse nach Sperrung ist nicht zulässig.

§ 3 Vertragsverhältnisse

Der Betreiber stellt lediglich Informationen sowie technische Rahmenbedingungen für User zur Verfügung. Die Kauf- und Mietanzeigen und Userbeiträge stellen keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Ansprüche aus Verträgen zwischen Usern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Usern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser über die Plattform des Betreibers geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Usern.

Die vom Betreiber angebotenen, kostenpflichtigen „Premium-Funktionen“ stellen Angebote des Betreibers zum Abschluss eines Vertrages über die jeweilige Premium-Funktion dar. Der User wählt zunächst das gewünschte Zusatzprodukt bzw. das gewünschte Abonnement. Sobald der User gebucht und gezahlt hat, wird ihm das entsprechende Zusatzprodukt bzw. das entsprechende Abonnement gutgeschrieben. Der Vertrag kommt zustande, wenn der User im Rahmen des In-App Kaufs die entsprechende Kaufbestätigung klickt und, soweit erforderlich, das Passwort eingibt. Mit dem Zustandekommen des Vertrages wird das Zusatzprodukt freigeschaltet und sofort konsumiert bzw. beginnt die Laufzeit des Abonnements. Bei über den Apple App Store oder den Google Play Store erworbenen Premium-Funktionen werden vom Betreiber keine Rechnungs- oder Zahlungsdaten abgefragt, da die Leistung über das Konto des Users beim Apple App Store oder den Google Play Store erworben wird. Im Falle von Eingabefehlern oder sonstigen Irrtümern hat sich der User daher ausschließlich an den jeweiligen Apple App Store oder den Google Play Store zu wenden.

Der User ist nicht berechtigt, die dargestellten Informationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der dargestellten Informationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der dargestellten Informationen gleich. Untersagt ist insbesondere auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Scraping, Crawlern, Spidern oder Bots. Das Ausdrucken der dargestellten Informationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Jegliche Nutzung der dargestellten Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

Die Shpock-App ist auf Android und iOS Endgeräten nutzbar, wobei keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass es auf jedem Endgerät mit jeder Betriebssystemversion einwandfrei funktioniert. Weitere Nutzungs- und Allgemeine Geschäftsbedingungen für den User gelten seitens des Google Play Stores und des Apple App Stores.

§ 4 Teilnahmeberechtigung, Registrierung und Löschung des Accounts

Für die Nutzung der meisten Funktionen müssen sich User registrieren. Die Registrierung ist für User kostenlos. Die Nutzung der Shpock-Services ist natürlichen Personen ab 18 Jahren, die in der Lage sind einen rechtsverbindlichen Vertrag abzuschließen, gestattet sowie mündigen Minderjährigen zwischen 14 und 18 Jahren mit Einverständnis der Eltern.

Gewerbliche Nutzung ist untersagt, außer sie wird durch den Betreiber ausdrücklich genehmigt. Dies wird beispielsweise bei Young Designern gemacht, die der Betreiber unterstützen und fördern möchte,sowie bei Shpock+ Kunden.

Die Teilnahme kann mittels Facebook-Account, Google-Account oder per E-Mail Registrierung mit SMS-Bestätigung erfolgen. Mit der Registrierung versichert der User, dass er mindestens 18 Jahre alt ist, oder dass er zwischen 14 und 18 Jahre alt ist und die Eltern das Einverständnis zur uneingeschränkten Nutzung gegeben haben. Die angegebenen Profildaten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und laufend aktuell gehalten werden. Mehrfachanmeldungen sind nicht erlaubt.

Die vom User verwendeten Zugangsdaten sind geheim zu halten. Es darf Dritten hierdurch nicht der Zugang zu Shpock ermöglicht werden. Falls Dritte Zugang zu den Zugangsdaten erhalten haben, ist der Betreiber umgehend zu informieren oder die eigenen Zugangsdaten müssen sofort geändert werden.

Mit der Registrierung stimmt der User dem wiederkehrenden Erhalt des Shpock-Newsletters zu und erhält somit im Rahmen dieses Newsletters Informationen von Shpock. Der User kann seine Zustimmung zum Erhalt des Newsletters jederzeit widerrufen indem er im Userprofil die Newsletter-Anmeldung deaktiviert bzw. direkt auf den entsprechenden Abmeldelink im Newsletter klickt.

User können jederzeit ohne Angabe von Gründen ihr Userkonto löschen lassen. Weitere Infos dazu sind in der Datenschutzbestimmung abrufbar.

§ 5 Widerruf und Kündigung

Das Widerrufsrecht findet Anwendung bei Verbrauchern im Sinne des Gesetzes, die kostenpflichtige Premium-Funktionen beim Betreiber gekauft haben.

Widerrufsrecht beim Kauf von Premium-Funktionen:

Der User kann den Vertrag über eine kostenpflichtige Premium-Funktion innerhalb von 14 Kalendertagen, ohne Angabe von Gründen in Textform (zB. E-Mail, Fax, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

finderly GmbH Donau-City-Straße 1 A-1220 Wien, Österreich E-Mail: widerruf@shpock.com

Der User erklärt sich beim Kauf einer Premium-Funktion damit einverstanden, dass der Betreiber sofort und noch vor Ablauf der Widerrufsfrist die gewählte Premium-Funktion vollumfänglich freischaltet. Gleichzeitig nimmt der User zur Kenntnis, dass er mit der sofortigen und vollständigen Freischaltung der Premiumdienste sein Widerrufsrecht verliert.

Der User kann die Abonnements jederzeit kündigen - bezahlte Entgelte für die jeweilige Laufzeit des Abonnements werden nicht zurückerstattet. Die Abonnements müssen in den Einstellungen des jeweiligen Stores gekündigt werden, wobei die Kündigungsfristen den jeweiligen Bestimmungen der App Stores unterliegen. Nach der Kündigung des Abonnements bleibt der User-Account selbstverständlich bestehen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Vorsorglich wird angemerkt, dass der User keine Möglichkeit hat, den Erwerb eines Zusatzproduktes zu kündigen.

Verpflichtungen zur Erstattung von allfälligen Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Löscht der User die Grundlage auf die die Premium-Funktion angewendet wurde, so gilt die Premium-Funktion in jedem Fall als vollständig konsumiert, auch wenn die Premium-Funktion zeitabhängig ist und deren Dauer noch nicht vollständig abgelaufen ist – zum Beispiel bei Löschen einer Kaufanzeige mit Highlight-Premium-Funktion, bei Löschen eines Premium-Suchagenten oder bei Löschen des User-Accounts.

§ 5a Zahlung mit PayPal

Allgemeines Setup Zahlungen mittels PayPal sind derzeit für private Nutzer in den zugelassenen Ländern möglich. Um die Zahlungsfunktion zu nutzen zu können, ist der Verkäufer verpflichtet, sein PayPal-Konto mit seinem Shpock-Konto zu verbinden. Der Käufer hingegen ist nicht verpflichtet, sein PayPal-Konto mit seinem Shpock-Konto zu verbinden. Der Verkäufer und der Käufer einigen sich über den Verkauf / Kauf eines Artikels und ein wirksamer Kaufvertrag kommt zustande. Im Falle, dass eine Zahlung mit PayPal vereinbart wurde und die Zahlung erfolgreich ist, zahlt der Verkäufer eine Provision an den Betreiber und eine zusätzliche Gebühr an PayPal. Der Käufer bezahlt keine Gebühren, sondern nur den vereinbarten Preis des gekauften Artikels. Im Fall von Rückerstattungen von Zahlungen wird es keine Rückzahlung der an den Betreiber bereits gezahlten Provision an den Verkäufer geben.

Verkäuferprovision und PayPal-Gebühren Der Verkäufer des Artikels zahlt eine Provision (inkl. USt.) vom gesamten über PayPal bezahlten Transaktionsbetrag (die "Provision") an Shpock. Darüber hinaus berechnet PayPal seine eigenen Transaktionsgebühren (die "Gebühren"), abhängig von der vertraglichen Vereinbarung des Verkäufers mit PayPal. Bitte stelle als Verkäufer sicher, dass Du mit den PayPal-Nutzungsbedingungen vertraut bist, welchen Du bei der Einrichtung Deines PayPal-Kontos zustimmen musst. Die Betreiberprovision wird vom PayPal-Konto des Verkäufers abgezogen. Der Betreiber übermittelt dem Verkäufer eine Rechnung, in der die Provision aufgeschlüsselt wird.

Verkäufer- und Käuferschutz und Streitbeilegung für PayPal-Transaktionen Wenn PayPal als Zahlungsmethode für Shpock verwendet wird, kann der Käufer- und Verkäuferschutz von PayPal zur Anwendung gelangen. Weitere Informationen finden Sie in unserem Help Center, nur in der Shpock App verfügbar, und auf der PayPal-Website. Die Streitbeilegung kann vom Käufer oder vom Verkäufer über das PayPal Dispute Resolution Centre eingeleitet werden.

§ 5b Zustellung

Allgemeines Setup Das Zustellservice ist derzeit für private Nutzer in zugelassenen Ländern möglich. Verkäufer, die eine Anzeige erstellen, können diese für das Zustellservice freischalten. In diesem Fall hat der Verkäufer zusätzliche Informationen wie z.B. Größe und Gewicht des Gegenstands bereitzustellen. Diese Informationen werden für die Abwicklung des Zustellservice benötigt. Der Verkäufer kann bei Aktivierung der Option für das Zustellservice zwischen verschiedenen Zustellern wählen.

Für Käufer ist ersichtlich, ob eine bestimmte Anzeige für das Zustellservice freigeschaltet ist. Wenn Käufer ein Angebot für eine Anzeige machen wollen, können sie die Verwendung des Zustellservice auswählen. Der Käufer kann zwischen den vom Verkäufer vorausgewählten Zustellern und den damit verbundenen Konditionen wählen. Für den Fall eines erfolgreichen Vertragsabschlusses muss der Käufer den Kaufpreis zuzüglich Preis für das Zustellservice an den Verkäufer zahlen. Auch der Käufer muss in diesem Fall zusätzliche Informationen wie z.B. die Zustelladresse bekannt geben.

Der Verkäufer schließt ein Vertragsverhältnis mit dem Zustellserviceprovider Parcel2go ab. Der Verkäufer ist dafür verantwortlich den Zustellprozess durch Kauf der Zustellplakette über das Parcel2Go Service zu initiieren. Das Vertragsverhältnis hinsichtlich des Zustellservices besteht zwischen dem Verkäufer und Parcel2Go. Shpock übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für die Abwicklung des Zustellservice. User, die das Zustellservice nutzen wollen, werden vorab über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Parcel2Go informiert.

§ 6 Beiträge von Usern, Urheberrechte Dritter

Jeder Beitrag muss vom jeweiligen User persönlich verfasst bzw. kreiert worden sein.

Es ist es strengstens verboten rechtswidrige, obszöne, beleidigende, diskriminierende, vulgäre, gewaltverherrlichende, pornografische und jugendgefährdende oder sonst wie die Persönlichkeitsrechte anderer verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Außerdem sind Verleumdungen von Personen und Unternehmen nicht gestattet. Ferner sind die Belästigung durch massenhafte Versendung von Inhalten oder Nachrichten (Spam), die systematische Belästigung einzelner User, Hacking in jeglicher Form dh. elektronische Angriffe jeglicher Art auf den Shpock-Service, die Datenbank bzw. das Netzwerk des Betreibers oder auf einzelne User sowie die Verbreitung von Viren etc. strikt untersagt und werden zur Anzeige gebracht. Verstöße führen zur Löschung des Beitrags oder Sperrung des Userkontos. Ferner behält sich der Betreiber das Recht vor, Beiträge zu entfernen, zu verschieben bzw. Userkonten zu sperren.

Bei der Veröffentlichung von Beiträgen, insbesondere bei Bildern (bspw. beim Angebotsbild) hat der User dafür Sorge zu tragen, dass die Urheberrechte entsprechend beachtet werden, er alle Rechte zur Veröffentlichung hat und keinerlei Rechte Dritter dadurch verletzt werden. Die vom User hochgeladenen bzw. eingebundenen Bilder/Grafiken dürfen außerdem nicht mit Wasserzeichen oder Markierungen anderer Webseiten versehen sein. Der Betreiber behält sich vor, die maximale Größe von Bildern zu beschränken und gegebenenfalls Bilder auch nachträglich zu bearbeiten oder zu entfernen.

Der User versichert, dass er keine urheberrechtlich geschützten Inhalte kopiert, einfügt, hochlädt bzw. in irgendeiner anderen Form auf den Shpock-Services einbindet. Ausnahmen sind solche Inhalte, die vom Urheber zur weiteren Verwendung freigegeben worden sind.

Es ist dem User untersagt, Shpock für die Bewerbung von Drittprodukten, für den Vertrieb, das Angebot oder den Verkauf von Produkten, deren Vertrieb, Angebot oder Verkauf rechtswidrig ist, oder Verkaufsbeschränkungen unterliegt (zB. aufgrund von Reglementierungen) sowie für den Vertrieb, das Angebot oder den Verkauf von Lebewesen (mit Ausnahme der in §7 dargestellten Bestimmungen) oder Lebensmitteln, zu nutzen.

§ 7 Verkauf von Tieren

Obgleich der Verkauf von Tieren grundsätzliche verboten ist, gelten für das Angebot oder den Verkauf von Tieren gesonderte Regelungen in Deutschland, Italien, Schweden und Großbritannien. In diesen Ländern sind das Angebot und der Verkauf von Tieren unter Einhaltung folgender Vorschriften erlaubt:

  • Die Beschreibung oder Abbildung des Tieres ist so zu wählen, dass sie dem Tier würdig ist
  • Alter, Krankheiten oder sonstige auffällige Merkmale dürfen Interessenten nicht verschwiegen werden

Überdies ist Folgendes beim Anbieten und Verkauf von Tieren unzulässig:

  • Das Anbieten, Auffordern oder die Zusage des Versandes von Lebewesen (ausgenommen spezieller Tierspeditionen) sowie Kofferraum-Verkäufe.
  • Der Handel mit trächtigen Tieren.
  • Der Tausch von Tieren gegen andere Tiere.
  • Das Handeln mit geschützten Tierarten und deren Präparaten ohne Nachweise der erforderlichen Papiere. Streng geschützte Tierarten können zum Beispiel auf https://www.cites.org/ nachgeschlagen werden.
  • Das Handeln mit giftigen, gefährlichen und exotischen Lebewesen.
  • Das Handeln von Tieren mit chirurgischen Eingriffen, welche zur Veränderung der äußeren Erscheinung oder zu anderen nicht der Heilung dienenden Zwecken vorgenommen werden wie kupiertem Schwanz, kupierten Ohren, durchtrennten Stimmbändern, entfernten Krallen oder Zähnen. Eine Aufforderung oder Vornahme solcher Eingriffe an eingestellten Tieren ist strengstens verboten.
  • Der Handel mit importierten Tieren.
  • Das Handeln von Tieren zur Schlachtung oder für Tierexperimente oder als „Lebendfutter“.
  • Das Handeln mit gewerbsmäßig gezüchteten und gehaltenen Tieren.
  • Das Anbieten unterschiedlichster Arten und Gattungen oder Anbieten in großen Zahlen, das einer artgerechten Haltung und Übergabe widerspricht.
  • Die Abgabe von Tieren, die das empfohlene Mindestalter noch nicht erreicht haben. Bei Hundewelpen das Mindestalter bei 12 Wochen, bei Kitten bei 12 Wochen.
  • Die Abgabe von Tieren an Personen unter 18 Jahren.
  • Der Verkauf von Wolfshunden.
  • Die Abgabe von Hunden ohne Angabe einer Registrierungsnummer. Sollte eine Registrierung aufgrund des Alters des Hundes noch nicht vorgenommen worden sein, so ist die Registrierungsnummer der Mutter des Hundewelpen anzugeben.

User, die Tiere zum Verkauf anbieten, sind dazu verpflichtet sich selbständig über die rechtlichen Vorschriften zu informieren und diese einzuhalten.

Weiterführende Information betreffend den Verkauf von Tieren und den Tierschutz finden sich hier UK: http://paag.org.uk/ SWE: http://www.djurskyddet.se/ http://www.jordbruksverket.se/ IT: http://www.regione.fvg.it/ DE: http://www.gesetze-im-internet.de/ und in den jeweiligen länderspezifischen Regelungen im FAQ Bereich.

§ 8 Rechte und User-Haftung

Der User räumt dem Betreiber unentgeltlich ein inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches, kostenloses, und übertragbares Recht zur unentgeltlichen Nutzung und Bearbeitung der von ihm eingestellten Beiträge ein. Dies beinhaltet u.a. die uneingeschränkte On- und Offline Nutzung dieser Inhalte. Diese Rechte verbleiben auf Dauer beim Betreiber, auch wenn der User nicht mehr bei Shpock registriert ist.

Sollte der Betreiber aufgrund eines Verstoßes gegen diese AGB bzw. gesetzliche Vorschriften durch den User haftbar gemacht werden, so verpflichtet sich der User, den Betreiber gegen sämtliche sich daraus ergebende rechtliche Folgen (z.B. Ansprüche Dritter) freizustellen. Die Freistellung umfasst unter anderem zu leistende Bußgelder, Schadensersatz, sowie sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.

§ 9 Kaufanzeigen und Kaufabschlüsse, Anbieten von Immobilien

Die Anzeigen von Kauf- und Mietgegenständen (im Folgenden ““Anzeigen““ genannt) enthalten die Angaben über den User, der den Kauf- oder Mietgegenstand veräußert oder vermietet (im Folgenden “Verkäufer/Vermieter“ genannt), vom Verkäufer/Vermieter zur Verfügung gestellte Bilder des Kauf- oder Mietgegenstandes, eine Beschreibung des Kauf- oder Mietgegenstandes, den ungefähren Standort des Kauf- oder Mietgegenstandes sowie einen Kauf- oder Mietpreisvorschlag des Verkäufers. Gibt der Verkäufer einen Preis von 0,00 an, bedeutet das, dass er beabsichtigt den Kaufgegenstand zu verschenken. Wird dem Betreiber gemeldet, dass das nicht der Fall ist, wird die Kaufanzeige unverzüglich gelöscht.

Andere User können Kaufanzeigen aufrufen und Angebote zum Kauf des Kaufgegenstandes abgeben. Der Verkäufer kann Angebote annehmen oder seinerseits ein neues Angebot abgeben. Einigen sich der Verkäufer und ein bestimmter User (im Folgenden “Käufer“ genannt) auf einen bestimmten Preis (im folgenden “Kaufpreis“ genannt), so kommt ein verbindlicher Kaufvertrag über den Kaufgegenstand dann zustande, wenn eine Seite den Preis akzeptiert und die andere diesen bestätigt. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis zu zahlen und den Gegenstand beim Verkäufer abzuholen oder für den Versand zu bezahlen, falls beim Vertragsabschluss nichts vereinbart wurde. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand wie in der Verkaufsanzeige dargestellt und beschrieben zu verkaufen.

Deals können vom Verkäufer oder vom Käufer abgebrochen werden, solange die zweite Seite nicht bestätigt hat.

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Kaufabschlüssen um Verträge zwischen den Usern handelt. Der Betreiber bietet keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt keine Gebote entgegen. Der Betreiber wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Usern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Plattform des Betreibers geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich durch die User.

Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überprüfen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Sollte der Betreiber allerdings Kenntnis von einer konkreten rechtswidrigen Handlung eines Users oder einer Information innerhalb der Shpock-Services erlangen, werden die Informationen umgehend entfernt oder der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt.

§ 10 Haftung

Der Betreiber haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit der in den Kaufanzeigen gemachten Angaben, die veröffentlichten Bilder des Verkäufers, die Kommentare des Users, die vertraglich relevanten Zusagen (Kauf-/Verkaufszusage) des Users oder die Mangelfreiheit des Kaufgegenstandes.

Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, Verlust und Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung von Shpock entstehen können, es sei denn, diese sind vom Betreiber vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden oder es handelt sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Der Betreiber haftet in der Höhe nur für vertragstypisch vorhersehbare Schäden. Es besteht keine Haftung für entgangene Gewinne, Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und für sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen schließen Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte des Betreibers, die Lizenzgeber des Betreibers und deren Lizenzgeber sowie die Lizenznehmer des Betreibers und deren Lizenznehmer ein. Die Shpock-Services unterliegen ggf. Bestimmungen eines Lizenzvertrages. Die Haftungen werden demzufolge nur nach Maßgabe des jeweiligen Lizenzvertrages übernommen.

Der Betreiber übernimmt darüber hinaus keine Haftung für Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Link von der Plattform des Betreibers verwiesen wird.

Die Shpock-Services sind nur mit einer aktiven Internet-Verbindung nutzbar. Der Betreiber übernimmt weder die Gewähr dafür, dass die Shpock-Services ununterbrochen nutzbar und/oder erreichbar sind, noch haftet der Betreiber für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber schließt jede Gewährleistung für die Funktionalität der Shpock-Services aus. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte, wie z.B. durch Hacker.

Der User wird sich über die in seinem Land eventuell anfallenden Steuer- und/oder Gebührenpflichten selbst informieren. Falls Steuern und/oder Gebühren für die Nutzung von Shpock-Services anfallen, sind diese vom User abzuführen.

§ 11 Datenschutz

Der Schutz der zur Verfügung gestellten persönlichen Daten ist dem Betreiber sehr wichtig. Es gelten Regelungen zum Datenschutz, die in der gesonderten Datenschutzbestimmung angeführt sind.

§ 12 Markenrechte

Shpock und weitere Marken des Betreibers dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden. Davon ausgenommen ist die Verwendung von Pressefotos, die der Betreiber auf der Shpock Website zu Presse- & Marketingzwecken zur Verfügung stellt.

§ 13 Verstöße gegen die AGB

Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bestimmungen vorübergehend oder endgültig, sowie unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte gegen den betroffenen User, dessen Konto, Beiträge und Inhalte zu sperren, zu löschen, die Veröffentlichung von Beiträgen und Profilen des Users ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den Shpock-Services ganz oder teilweise zu sperren.

Im Falle des endgültigen Ausschlusses eines Users von den Shpock-Services verfallen alle entgeltlich erworbenen Premium-Funktionen ersatzlos. Bei einem temporären Ausschluss wird die Berechtigung zur Nutzung der Premium-Funktionen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.

Im Falle eines endgültigen Deaktivierens einer eingestellten Kaufanzeige, verfallen alle für diese Kaufanzeige entgeltlich erworbenen und/oder angewendeten Premium-Funktionen ersatzlos. Bei einem temporären Deaktivieren einer eingestellten Kaufanzeige wird die Berechtigung zur Nutzung der für diese Kaufanzeige entgeltlich erworbenen und/oder angewendeten Premium-Funktionen nicht um diesen Zeitraum verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt dem Betreiber ausdrücklich vorbehalten.

Der User hat außerdem die Möglichkeit Kaufanzeigen über die „Melde-Funktion“ direkt bei der jeweiligen Kaufanzeige zu melden.

§ 14 Änderung der AGB

Wenn der Betreiber diese AGBs ändert, wird die geänderte Version mit einem aktualisierten Versionsdatum hier veröffentlicht. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der AGB erfolgt nicht. Die AGB sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen. Sollte der User mit den Änderungen nicht einverstanden sein, steht es ihm frei, seinen Account zu löschen.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisnormen (IPRG, EVÜ, etc.). Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien, Österreich.

Zur außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen dem Betreiber und dem User kann sich der User an die von der EU zur Verfügung gestellten Online-Plattform wenden. Hier der Link zur ODR-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Kaufabschlüssen, die über seine Plattform vermittelt werden, um Verträge zwischen den Usern handelt. Der Betreiber bietet keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt keine Gebote und Annahmen entgegen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirksamkeit der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Version:

finderly GmbH, Wien, Österreich

Shpock+ AGB

§ 1 Präambel & Vertragsgegenstand

Die finderly GmbH, Donau-City-Straße 1, 1220 Wien, Österreich (im Folgenden “Betreiber“ genannt) betreibt unter dem Namen “Shpock“ Websites und mobile Apps (iOS und Android). Im Rahmen von Shpock wird Unternehmen (im Folgenden “Shpock+ Kunde/n“ genannt) die Möglichkeit gegeben mittels des Shpock+ Services Anzeigenpakete zu erwerben und Waren und Dienstleistungen Shpock Usern anzubieten und zu verkaufen (im Folgenden „Shpock+“). Die AGB des Betreibers, gelten subsidiär zu diesen Shpock+ AGB. Die Datenschutzbestimmung findet sinngemäß Anwendung.

§ 2 Vertragspartner des Betreibers

Shpock+ Kunden sind ausschließlich Unternehmer welche in Österreich, Deutschland und Großbritannien registriert sind; Konsumenten sind von der Nutzung von Shpock+ ausdrücklich ausgenommen.

§ 3 Zustandekommen und Dauer des Vertrags

Kostenlose Test-Zugänge können auf freiwilliger Basis vom Betreiber eingeräumt und jederzeit widerrufen werden. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung besteht nicht. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und Shpock+ Kunden wird durch Absenden des Bestellformulars und Leistung der Zahlung für das ausgewählte Paket begründet. Die Vertragsdauer wird in der Bestellbestätigung festgehalten. Das bestellte Anzeigenpaket endet mit Ablauf der Vertragsdauer automatisch. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Shpock+ jederzeit zu ändern und/oder einzustellen. Bereits erbrachte Leistungen bleiben unberührt. Der Betreiber behält sich das außerordentliche Kündigungsrecht bei Vertragsverletzungen vor, wie zum Beispiel in Falle, dass die monatliche Zahlung nicht abgebucht werden kann. Das bereits bezahlte Entgelt wird nicht rückerstattet.

§ 4 Zahlung und e-Rechnung

Die Zahlung für die Nutzung von Shpock+ erfolgt im Vorhinein bei der Bestellung des ausgewählten Anzeigenpakets mittels einmaliger oder monatlicher Bezahlung auf der Shpock+ Website. Der Shpock+ Kunde stimmt der Zusendung von elektronischen Rechnungen per E-Mail ausdrücklich zu. Für den Fall, dass monatliche Zahlung ausgewählt wurde, gibt Shpock+ Kunde dem Betreiber ausdrücklich das Recht, die Zahlungsdaten für die Durchführung der monatlichen Zahlung zu verwenden.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Shpock+ Kunde ist dafür verantwortlich, dass sämtliche gesetzlichen Verpflichtungen in Zusammenhang mit einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag mit Konsumenten eingehalten werden. Zur Klarstellung wird festgehalten, dass der Betreiber nur die Plattform Shpock und das Shpock+ Service zur Verfügung stellt. Ansprüche aus Verträgen zwischen Shpock+ Kunden und Shpock Usern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Shpock+ Kunden und Shpock Usern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser über die Plattform des Betreibers geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen dem Shpock+ Kunden und dem Shpock User. AGB des jeweiligen Shpock+ Kunden, welche als Grundlage für Angebote und Verträge dienen, müssen die Belehrung über Rücktrittsrechte von Konsumenten, Hinweise auf Außergerichtliche Streitbeilegung, und ggf. weitere gesetzlich vorgeschriebenen Angaben enthalten. Shpock+ Kunde ist verpflichtet die österreichischen und europäischen Datenschutzregelungen einzuhalten. Shpock+ Kunde verpflichtet sich keine anwendbaren gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen und keine Schutzrechte oder sonstigen Rechte Dritter zu verletzen. Shpock+ Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten sowie für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten. Shpock+ Kunde wird keine Waren oder Dienstleistungen auf Shpock zum Verkauf anbieten, deren Verkauf gesetzlich verboten ist, bei welchen es sich um Marken-Fälschungen handelt, gegen die guten Sitten verstoßen, pornografischen oder obszönen Inhalts sind. Nähere Informationen zu verbotenen Verhaltensweisen befinden sich in Artikel 6 und 7 der Shpock AGB. Shpock+ Kunde wird keine lebenden Tiere zum Verkauf anbieten, lediglich das Anbieten von Tierzubehör zum Verkauf ist gestattet. Shpock+ Kunde stimmt zu, dass die von ihm angegebene Telefonnummer öffentlich auf Shpock bereitgestellt wird. Shpock+ Kunde wird keine Waren vertreiben, welche THC oder CBD-haltig sind, auch für den Fall dass diese Waren nicht unter das Arzneimittel- oder Suchtmittelgesetz fallen.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Shpock+ Kunde ist verpflichtet, die vom Betreiber erbrachte Leistung unverzüglich nach Bereitstellung durch den Betreiber zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen, anderenfalls können keine Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Rechtzeitig bekannt gegebene, technisch behebbare Mängel werden innerhalb angemessener Frist beseitigt. Bei Vorliegen von Mängeln beschränken sich die Gewährleistungsbehelfe des Shpock+ Kunden auf die Vornahme von Verbesserungen. Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass die erbrachten Leistungen für die Zwecke des Shpock+ Kunden geeignet sind. Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Schadenersatzansprüchen des Shpock+ Kunden ist mit der Höhe des jeweiligen Auftragswertes begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Der Betreiber haftet nicht für allfälligen Datenverlust oder Beschädigung von Daten, weiters nicht für Schäden, die am Computer oder an sonstigen technischen Geräten des Shpock+ Kunden auftreten. Die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsbehelfen, die einvernehmlich auf Verbesserung beschränkt werden, beträgt sechs Monate ab Bereitstellung von Shpock+. Sofern Schäden nicht binnen einer Frist von sechs Monaten ab Schadenseintritt geltend gemacht werden, gelten diese als verjährt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Shpock+ Kunden durch Missbrauch oder Verlust der seiner Zugangsdaten (Username, Password, etc) entstehen.

§ 7 PayPal

Der Shpock+ Kunde hat die Möglichkeit seinen Account mit PayPal zu verbinden. Wenn der Shpock+ Kunde seinen Account mit PayPal verbindet, haben Shpock User die Option, sämtliche vom Shpock+ Kunden auf Shpock angebotenen Waren und Dienstleistungen über PayPal zu erwerben. Der Shpock+ Kunde muss in diesem Fall die PayPal Zahlungsmethode akzeptieren und kann dem Shpock User keine andere Zahlungsmöglichkeit vorschlagen. Dem Shpock+ Kunden bleibt in diesem Fall das Recht, die Transaktion zur Gänze abzulehnen. Der Shpock+ User hat außerdem die Möglichkeit, seinen Shpock Account jederzeit wieder von seinem PayPal Account zu trennen. PayPal wird dem Shpock+ Kunden seine Transaktionsgebühren (die "Gebühren"), abhängig von der vertraglichen Vereinbarung des Shpock+ Kunden mit PayPal verrechnen. Bitte stellen Sie als Shpock+ Kunde sicher, dass Sie mit den PayPal-Nutzungsbedingungen vertraut sind, welchen Sie bei der Einrichtung Ihres PayPal-Kontos zustimmen müssen. Verkäufer- und Käuferschutz und Streitbeilegung für PayPal-Transaktionen Wenn PayPal als Zahlungsmethode für Shpock verwendet wird, kann der Käufer- und Verkäuferschutz von PayPal zur Anwendung gelangen. Weitere Informationen finden sich in unserem Help Center, nur in der Shpock App verfügbar, und auf der PayPal-Website. Die Streitbeilegung kann vom Shpock+ Kunden oder vom Shpock User über das PayPal Dispute Resolution Centre eingeleitet werden.

§ 8 Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an Shpock, Shpock+ und sonstigen vom Betreiber dem Shpock+ Kunden zur Verfügung gestellten Dokumenten/Materialien sind und bleiben alleiniges Eigentum des Betreibers. Durch die zeitlich begrenzte Nutzung der Services des Betreibers werden keinerlei Rechte begründet oder übertragen.

§ 9 Geheimhaltung

Presseaussendungen und jegliche Kommunikation bezogen auf Shpock und Shpock+ sind nur nach Absprache und schriftlicher Zustimmung des Betreibers möglich. Shpock+ Kunde ist nicht berechtigt, die Marken „Shpock“ und „finderly“ oder die Shpock-Logos zu verwenden.

§ 10 Support

Telefonische Unterstützung wird an österreichischen Werktagen von 9 bis 17 Uhr zur Verfügung gestellt, zusätzliche Kosten bei Mehraufwand sind vorbehalten.

§ 11 Abschließende Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand

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